Stadtverordnetenversammlung 21.04.2016

Zeit: 19:00-21:50 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung durch Bürgermeister Ralf Möller    
2Feststellung der oder des Altersvorsitzenden    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
5Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung    
6Wahl der Schriftführerin oder des Schriftführers und deren Stellvertretung    
7Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung sowie über Einsprüche nach § 25 KWG 10/0003 
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Dokument anzeigen: Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl Dateigrösse: 49 KB Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl 49 KB
8Beschluss über das Bilden der Ausschüsse; gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FWW 10/0005 
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Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 49 KB Antrag 49 KB
8.1Bildung der Ausschüsse    
8.2Zahl der Ausschussmitglieder    
8.3Zusammensetzung der Ausschüsse gemäß § 62 Abs. 2 HGO    
9Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte    
10Wahl der Mitglieder und Stellvertretung    
10.1in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Stadtwerke Weiterstadt    
10.2in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilienservice    
10.3in die Verbandsversammlung des "Zweckverbandes Abfall- und Wertstoffeinsammlung für den Landkreis Darmstadt-Dieburg"    
10.4in den Zweckverband "NGA-Netz Darmstadt-Dieburg"    
11Wahl der Vertreter/innen in den Wasserverband "Schwarzbachgebiet Ried"    
12Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters und deren Stellvertreterin bzw. dessen Stellvertreter in die Verbandsversammlung ekom21 (Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen)    
13Wahl der Vertreter/innen in den Zweckverband "Gemeinschaftskasse der Gemeinden des Landkreises Darmstadt-Dieburg"    
14Stellungnahme der Stadt Weiterstadt zum Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030), Stand 20.04.2016 10/0008 
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